GRÜNE Breisach

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Ortsverband Breisach am Rhein

Koalitionsvertrag

Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg

5. Mai 20215. Mai 2021

Jetzt für morgen unter diese Maxime haben wir und die CDU Baden-Württemberg unseren Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg gestellt. Damit formulieren wir einen klaren Auftrag an uns selbst, aber auch eine Einladung an die Menschen im Land, den Aufbruch aktiv mitzugestalten.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Es ist Zeit für eine Klimaschutzregierung!

29. April 202130. April 2021

Das Bundesverfassungsgericht hat heute festgestellt, dass das Klimaschutzgesetz von CDU/CSU und SPD aus 2019 zu kurz greift. Die bisher beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen reichten nicht aus für eine Emissionsminderung, die den Gefahren der Klimakrise hinreichend begegne. Damit würden die Freiheitsrechte der jüngeren Generation verletzt. Das Urteil zeigt: Wir brauchen jetzt ein Klimaschutzsofortprogramm.

Lärmaktionsplan

Bei der Umsetzung die noch offenen Verkehrsthemen berücksichtigen

28. April 202128. April 2021

Unsere Gemeinderatsfraktion erklärt sich am heutigen Internationalen Tag gegen den Lärm zu dem in der gestrigen Gemeinderatsitzung beschlossenen Lärmaktionsplan und der Umsetzung der festgelegten Maßnahmen.

Abschied

„Ich war sehr gerne Ihre Abgeordnete.“

28. April 202129. April 2021

Nach 15 Jahren Abgeordnetentätigkeit für den Wahlkreis Breisgau beendet Bärbl Mielich ihre politische Tätigkeit als Landtagsabgeordnete.

Unsere Kanzlerkandidatin: Annalena Baerbock

19. April 202119. April 2021

Zukunft geht nur gemeinsam. Wir gehen in diesen Wahlkampf genau wie durch die letzten Jahre – als Team. Doch unsere Stärke hat dazu geführt, dass wir zum ersten Mal in der Geschichte in den Wettbewerb um die Führung dieses Landes gehen. Eine oder einer kann und muss für das Kanzler*innenamt kandidieren. Deshalb hat Robert Habeck heute im Namen des gesamten Bundesvorstandes Annalena Baerbock als erste grüne Kandidatin für das Kanzler*innenamt vorgeschlagen.

Vielfältig, jung, leidenschaftlich: Unser Team für die Bundestagswahl steht – mit Franziska und Cem an der Spitze

12. April 202117. April 2021

Auf unserem digitalen Parteitag am 10. und 11. April haben wir unser Team für die Bundestagswahl im September gewählt. Herzlichen Glückwunsch an unsere 60 starken Kandidat*innen für die Bundestagswahl! Mit Franziska Brantner und Cem Özdemir haben wir ein großartiges Spitzenduo und freuen uns auf einen spannenden Wahlkampf im Herbst!

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

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