Planungsfähigkeit der Schulen sichern 5. Oktober 201813. Juni 2020 Warum unser Stadtrat Julius Holzer einer Gebührenerhebung für die Ganztagesbetreuung in der Sekundarstufe zugestimmt hat.In der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses vom 02.10.2018 ging es um das Ganztagesangebot an der Julius-Leber-Gemeinschaftsschule und der Hugo-Höfler-Realschule. Dieses ist vor 20 Jahren kostenfrei geworden.Die Anmeldungen sind in den vergangen Jahren stark angestiegen. Allerdings würden immer mehr dieses kostenlose Angebot wahrnehmen, die es (sei es aus familiären oder finanziellen Gründen) gar nicht bräuchten, und viele der Angemeldeten auch nicht regelmäßig erscheinen. Um den Schulen hier eine verbindliche Planungsgrundlage zu geben, hat Julius Holzer einer Gebührenerhebung zugestimmt.Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass es noch nicht um die Höhe der Gebühren ging(!), sondern diese noch von der Verwaltung erarbeitet werden. Dass diese sozialverträglich sein müssen und es nicht darauf hinauslaufen darf, dass sich die Betreuung finanziell schwache Familien nicht mehr leisten können, hat er in der Sitzung angesprochen. Eine Regelung, vergleichbar der Staffelung bei den Kita-Gebühren, könnte er sich hier gut vorstellen.
AntragBeteiligung der Bürger*innen am Geschehen der Stadt attraktiver machen 25. Januar 202323. Mai 2024 Warum sich unsere Gemeinderatsfraktion für mehr Frageviertelstunden während den Gemeinderatssitzungen einsetzt.
Bei der Umsetzung die noch offenen Verkehrsthemen berücksichtigen 28. April 202128. April 2021 Unsere Gemeinderatsfraktion erklärt sich am heutigen Internationalen Tag gegen den Lärm zu dem in der gestrigen Gemeinderatsitzung beschlossenen Lärmaktionsplan und der Umsetzung der festgelegten Maßnahmen.