Warum sich unsere Gemeinderatsfraktion für mehr Frageviertelstunden während den Gemeinderatssitzungen einsetzt.
Die Frageviertelstunde in den Gemeinderatssitzungen ist ein effektives Instrument zur Bürgerbeteiligung. Jedoch erscheint uns deren Platzierung auf der Tagesordnung oftmals als nicht sinnvoll, da sich viele Fragen auf die Tagesordnungspunkte beziehen, die erst danach im Gemeinderat vorgestellt, diskutiert und beschlossen werden, worauf die Fragestellenden am Anfang der Sitzung dann hingewiesen werden. Einige Fragen werden durch die Behandlung des Themas sicherlich beantwortet, es können sich dadurch aber auch erst noch Fragen ergeben, die dann nicht mehr gestellt werden können.
Aus diesem Grund ist es nach unserer Meinung sinnvoll, mehrere Frageviertelstunden während der Gemeinderatssitzungen anzubieten. So wäre es beispielsweise möglich, allgemeine Fragen am Anfang und konkrete Fragen zu den Tagesordnungspunkten im Anschluss an den öffentlichen Teil zu stellen.
Wir erhoffen uns dadurch auch, dass die öfter durchgeführten Frageviertelstunden die Be-teiligung der Bürgerinnen und Bürger am Geschehen der Stadt attraktiver machen und mehr Verständnis für die demokratischen Prozesse innerhalb des Gemeinderatsgremiums und gegenüber der Stadtverwaltung erzeugen.
Der beantragte halbjährige Probelauf soll dazu dienen, die Änderung in der Bevölkerung bekannt zu machen, um anschließend je nach Beteiligung abschätzen zu können, wie zu-künftig die Frageviertelstunde gestaltet werden soll.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Breisacher Gemeinderat
