Doppelter Wechsel

Petra Breitenfeldt scheidet aus Stadtrat aus / Roman Wick wird neues Vorstandsmitglied

Am Mittwoch, den 30. November 2016 fand im Elsässer Hof unsere diesjährige Mitgliederversammlung statt.

Julius Holzer voraussichtlich neuer Stadtrat

Zuerst wurde eine Nachschau auf das Jahre 2016 gemacht, wo regelmäßig, am 30. jeden Monats ein Stammtisch stattfand.

Anschließend ging es in die Kommunalpolitik, wo zunächst ein Brief von Petra Breitenfeldt verlesen worden ist. Darin teilte sie mit, dass sie aufgrund beruflicher und privater Gründe den Platz im Stadtrat abgeben müsse. Den Fraktionsvorsitz hat sie bereits an August Wagner übergeben.
Als Nachrücker hat sich schon Julius Holzer bereit erklärt.

Über Verkehrskonzept bis hin zur Flüchtlingssituation

Es folgte nun die Berichte der Stadträte zu den aktuellen Themen.
Die Fraktion ist mit der aktuellen Umsetzung des neues Verkehrskonzepts nicht zufrieden. Die aktuelle Einbahnstraßenregelung zeigt diverse Probleme auf, die nicht durch neue Verkehrshindernisse und Schwellen optimiert werden können. Erst wenn der Verkehr vor Breisach konsequent abgefangen wird, z.B. durch günstiges Parken an der Einfahrt Breisach-Süd, erhalte man eine deutliche Verbesserung der gesamten Verkehrssituation für die Breisacher Bürger.
Des weiteren berichtet August Wagner über die Diskussion um die neuen Asphaltmischwerke, dass die Stadträte teilweise schlecht informiert waren und bei den letzten Abstimmungen auch überstimmt wurden. Inzwischen stehen fünf Asphaltwerke im Plan – alle weiteren werde man ablehnen.
Auch bei der Kieswerkerweiterung ist oberstes Ziel Landerhaltung. Bei der geplanten Erweiterung werden etwa 130 ha Ackerfläche verbraucht.
Die Marktplatzerneuerung ist für die Fraktion im Jahr 2017 ein wesentliches Ziel.
In Sachen neue Stadthalle war man immer für einen anderen Standort, um zu vermeiden, dass die Jahnstraße Durchgangsstraße werde. Allerdings sei die finanzielle Beteiligung von Land ein großer Vorteil.
Was neue Baugebiete angeht, werde man sich dafür einsetzen, dass zu mindestens einem Drittel Mehrfamilienhäuser gebaut werden. Die Gründung des Stadtbaubetriebs ist ebenfalls ein Schritt in diese Richtung.
Bei der Versorgung von Flüchtlingen hat die Stadt eine gute Status ermöglicht. Für die weitere Versorgung wird das Foyer in der Burkheimer Landstraße ausgebaut. Außerdem wird bei Sanierung der Stadtmauern in den nächsten Jahren ein hoher Aufwand betrieben. Es gibt aktuelle Gutachten und auch die Anwohner werden mit in die Verantwortung genommen.
Ebenfalls soll ab 2017 ein digitales Ratssystem geben, über das alle relevanten Dokumente verteilt werden. Amtliche Protokolle der Stadt werden auf der Webseite der Stadt Breisach veröffentlicht.

Mehr in die Ortschaften

Als nächster Punkt auf der Tagesordnung ging es um die Aktivitäten in kommenden Jahr.
Den regelmäßigen Stammtisch wolle man in Form eines wandernden Stammtisches auch in Gaststätten in die Ortschaften verlegen sowie einen Spaziergang durch diese machen, um dort die Menschen besser zu erreichen und eine breitere Öffentlichkeit anzusprechen. Außerdem will man für den Bundestagswahlkampf im Herbst gut gerüstet sein.

Sebastian Petznick scheidet aus Vorstand aus

Vor den anschließenden Vorstandswahlen, wurde zuerst der bisherige Vorstand einstimmig entlastet. Danach verkündete Sebastian Petznick, der den Ortsverband mitgegründet hat, dass er aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl stehen wird. Bei der anschließenden Vorstellung der Kandidaten stellte sich Roman Wick als einziger Bewerber vor.
Die bisherigen Vorsitzenden Barbara Driescher und Sylvia Wehrle traten wieder zur Wahl.
In Folge wurden alle drei Kandidaten gewählt.