Warum wir die Aussage von Hauptamtsleiter Armin Schätzle zur Abschaffung der einkommensabhängigen Kita-Gebühren nicht teilen.
In der Stadtratssitzung vom 19.06.2018 machte unser Hauptamtsleiter Armin Schätzle bei dem Tagesordnungspunkt zur Neufassung der Satzung für die Kita-Gebühren nebenbei die Bemerkung, dass er nicht verstehe, warum die Höhe dieser Gebühren einkommensgestaffelt sind und bemängelte den großen Verwaltungsaufwand für diese Regelung.
Zum einen sei gesagt, dass man dieses Thema beiseitelegen könnte, wenn die Kosten von Bund oder Land übernommen werden und somit die Betreuung in Kindertageseinrichtungen kostenlos wäre. Solange dies aber nicht so ist, muss die Stadt Gebühren erheben um die anfälligen Kosten decken zu können.
Dass diese an das Einkommen der Eltern gestaffelt sind, halten wir dabei für unabdingbar. Dafür müssen wir uns einmal die beiden Alternativen einer einheitlichen Summe anschauen:
Zum einen könnte man eine Höhe festlegen, die am bisherigen unteren Rand angelegt ist, sodass sie jeder zahlen könnte. Da würde der Stadt in der Endabrechnung aber eine erhebliche Summe fehlen. Diese Differenz könnte sich schlussendlich in der Qualität der Betreuung niederschlagen.
Zum anderen könnte man sozusagen den Durchschnitt der bisherigen Gebührenhöhen als Grundlage nehmen. Hier könnten aber gerade die sozial-schwachen sich dieses Angebot unter Umständen nicht mehr leisten, was zur Folge hätte, dass eine bestimmte Anzahl von Kindern nicht mehr in den Kindergarten gehen kann.
Da wir beide dargestellten Folgen ablehnen, halten wir die Staffelung an das Einkommen bei der Berechnung der Kita-Gebühren für absolut erforderlich und hoffen, dass Herr Schätzle seine Aussage noch einmal überdenkt.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Breisacher Stadtrat
