Gleiche Möglichkeiten für alle Ortsteile

Warum unser Stadtrat Julius Holzer eine Änderung der Sitzverteilung der Wohnbezirke bei unechter Teilortswahl beantragt hat.

In der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses vom 02.10.2018 wurde die Verteilung der Sitze bei der in Breisach praktizierten unechten Teilortswart für die Kommunalwahl im kommenden Jahr routinemäßig besprochen. Bisher entfallen auf die Kernstadt 16 Sitze, auf Gündlingen 3, auf Niederrimsingen 2 und auf Oberrimsingen 3.

Nach der Berechnung mit dem vorgesehenen Teiler müsste man der Kernstadt einen Platz hinzugeben oder Oberrimsingen einen abziehen.

Der Vorschlag der Verwaltung sah es allerdings vor die bisherige Verteilung beizubehalten. Ein Antrag der ULB sah vor die Sitzverteilung folgend dem Ergebnis der Berechnung zu ändern um nicht einem Ortsteil einen Vorteil zu gewähren, welchen Julius Holzer von der Denkweise gut folgen konnte. Allerdings schien ihm aufgrund der geringen Differenz der Einwohnerzahlen unserer drei Ortsteile von gerade einmal 300 vom kleinsten (Niederrimsingen) zum größten (Gündlingen) nicht gerecht eine unterschiedliche Anzahl von Sitzen zuzuteilen. Deswegen stellte er den Antrag allen drei Ortsteilen drei Sitze zu geben, somit Niederrimsingen einen hinzuzufügen, und der Kernstadt einen abzuziehen. Durch sehr wahrscheinliche Ausgleichssitze, die vermutlich auf Leute von der Kernstadt fallen würde, wäre das Größenverhältnis wieder hergestellt. Dieser Antrag fand allerdings neben Julius Holzer nur bei Stadtrat Andreas Hoffmann Zustimmung.

Das Thema wird jetzt abschließend in der nächsten Stadtratssitzung besprochen.