Warum unsere Fraktion den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbepark Rheinbrücke Ost“ abgelehnt bzw. sich enthalten hat.
Im vergangenen Jahr hat der Stadtrat einem Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet um das ehemalige KBC-Gelände (Vermarktungsname: „Gewerbegebiet Rheinbrücke“) zugestimmt, dem wir uns damals angeschlossen haben.
In der Sitzung vom 30. Januar 2018 wurde nun vorgeschlagen dieses Gebiet um eine nochmal so große Fläche östlich zu erweitern. Begründet wurde dies, um die „starke Nachfrage“ decken zu können.
Wir stehen grundsätzlich der Ansiedelung von Gewerbe positiv gegenüber und sehen diese Fläche dafür dann auch als prädestiniert an, können aber nicht diese große Nachfrage erkennen. Dazu wollen wir, dass dieses Mal ein großer Anbieter mit vielen neuen Arbeitsplätzen auf diese Fläche kommt und dafür dann auch offensiv geworben wird. Breisach wäre dafür aufgrund seiner Lage, ein optimaler Standort, weswegen wir die Aussage des Bürgermeisters, dass hier niemand von weiter weg kommen wird, nicht teilen können.
Da uns das nicht gesichert schien und uns dafür sonst die landwirtschaftliche Fläche zu wichtig ist, wollen wir die Erweiterung noch nicht mittragen und haben den Beschluss abgelehnt (August Wagner, Sebastian Pfleger) bzw. uns enthalten (Julius Holzer).
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Breisacher Stadtrat
